Allgemeine Geschäftsbedingungen

 
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Ing. Heinz

Hiebler, Hintersieding 52, 8741 Weißkirchen, Österreich - nachfolgend Anbieter genannt -

und dem Kunden, welche über die Internetseite www.horseshoe4you.at des Anbieters

geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen

Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein

Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen

beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische

Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in

Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht

gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die

Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert

werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich

vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen

Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email übersandt.

Bei Angebotsanfragen, die telefonisch, per Email, per Fax, schriftlich oder über ein auf der

Internetpräsenz integriertes Anfrageformular an den Anbieter übermittelt werden, erhält der

Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per Email übersandt,

welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die

wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden

Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

§ 3 Preise, Versandkosten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen

Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite

„Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert

ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie

Lieferung zugesagt ist.

(3) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 4 Zahlungs- und Versandbedingungen

(1) Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen

Schaltfläche in der Navigation.

(2) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die

Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus

demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 6 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 7 Haftung

(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens,

des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei

arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des

Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen

gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei

leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages

ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie

Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks

auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst

möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen

Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik

nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit

weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort

angebotenen Dienstleistung.

§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt österreichisches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der

durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des

Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden

Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist A-8700 Leoben, soweit der Kunde nicht

Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder

öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen

Gerichtsstand in Österreich oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt

im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem

anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Diese AGB wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und

werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert

für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen

dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.

 

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